Der 105'5 Spreeradio Onlineshop - Günstiger geht nicht

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Weh Communications GmbH, Bühringstraße 12,
13086 Berlin für spreeradioshop.24-7-shops.de, Stand: 02/2017

1. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen der Weh Communications GmbH im Geschäftsbereich spreeradioshop.24-7-shops.de erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zur Zeit der Lieferung oder Leistung geltenden Fassung. Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden sind unwirksam, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich durch die Weh Communications GmbH schriftlich zugestimmt. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen an.

2. Angebot/Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die dem Vertrag zugrunde liegenden Eigenschaften des Lieferungs- oder Leistungsgegenstandes ergeben sich ausschließlich aus der Beschreibung des Gutschein-Ausstellers. Abweichungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Geringfügige Abweichungen von der Beschreibung des Angebots gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung des Vertrages, sofern die Abweichung für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt besonders für den Fall von Änderungen bzw. Verbesserungen, die der Aufwertung der Ware oder Leistung dienen. Die Bestellung des Kunden wird ausgelöst durch Eingabe der persönlichen Daten in das entsprechende Formular auf der Website spreeradioshop.24-7-shops.de, die Auswahl der gewünschten Artikel und das Betätigen des Buttons „Bestellen“. Die Bestellung ist verbindlich. Der Kunde macht durch Auslösung der Bestellung ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss mit der Weh Communications GmbH. Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Auftragsbestätigung durch die Weh Communications GmbH zustande, spätestens aber durch Übersendung der bestellten Ware. Die Weh Communications GmbH behält sich die Ablehnung des Angebotes zum Vertragsschluss insbesondere für den Fall vor, dass sich auf der Website spreeradioshop.24-7-shops.de Schreibfehler oder Rechenfehler befinden oder dass die bestellte Ware nicht mehr lieferbar ist.

Änderungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform.

3. Preise
Sämtliche Preise verstehen sich ab Lager inklusive der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, zzgl. der angegebenen Versand- und Transportkosten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die angegebenen Versand- und Transportkosten gelten für die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

4. Lieferung
Lieferfristen und Termine sind unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt worden ist. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten durch den Kunden voraus. Bei einer von uns nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und seine bereits erbrachten Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

Die Lieferung erfolgt auf dem Postweg an die vom Kunden angegebene Adresse. Sollte die angegebene Adresse außerhalb der Bundesrepublik Deutschland liegen, ist die Weh Communications GmbH berechtigt, höhere Versandkosten sowie etwaige Zölle oder Steuern dem Kunden in Rechnung zu stellen. Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht für die Weh Communications GmbH nicht. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, z. B. Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser und ähnliche Umstände, Ausfall von Produktionsanlagen und Maschinen, Streik und Aussperrung, Mangel an Material, Energie, Transportmöglichkeiten, behördlichen Eingriffen (auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten) verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtungen durch diese Umstände gehindert werden, die Lieferfrist um eine angemessene Zeit. Die Weh Communications GmbH kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der verbindlichen Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Wenn dem Kunden dadurch, dass verbindlich vereinbarte Lieferfristen schuldhaft von uns nicht eingehalten wurden oder wir in Verzug geraten sind, ein Schaden erwächst, so ist er unter Ausschluss aller weiteren Ansprüche berechtigt, eine Entschädigung in Höhe von 0,5% für jede Woche der Verspätung, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen zu verlangen. Im Falle einer von uns zu vertretenden Überschreitung der vereinbarten Lieferzeit ist der Kunde zum Vertragsrücktritt erst berechtigt, nachdem er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei Wochen eingeräumt hat und diese ungenutzt verstrichen ist. Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht bei Körperschäden sowie dann nicht, wenn unser Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragwesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden unter Ausschluss der Haftung für Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn begrenzt.

5. Zahlung
Die Bezahlung der Ware kann per Vorabüberweisung oder per Lastschrift erfolgen. Lastschrift erfolgt ausschließlich von Konten deutscher Kreditinstitute. Skonti, Rabatte etc. bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde für ausreichende Deckung des Kontos Sorge zu tragen. Ist aufgrund eines vom Kunden zu vertretenden Grundes eine Teilnahme am Lastschriftverfahren nicht möglich oder erfolgt eine vom Kunden zu vertretende Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, uns die anfallenden Bankgebühren zu erstatten. Zusätzlich hat uns der Kunde in diesen Fällen eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 EUR zu bezahlen. Es bleibt dem Kunden vorbehalten nachzuweisen, dass uns kein oder nur ein Schaden in geringerer Höhe entstanden ist.
Der Versand der Ware erfolgt erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises und der Versand- sowie etwaiger anderer Kosten. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragverhältnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Eigentumsvorbehalt
Alle unsere Lieferungen erfolgen unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn wir wegen aller unserer Forderungen aus dem Liefervertrag, sowie solcher, die im Zusammenhang mit dem Kaufobjekt stehen, befriedigt worden sind. Ist der Käufer Kaufmann, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit uns getilgt hat. Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und ist verpflichtet, die Eigentumsverhältnisse der Waren offenzulegen. Der Kunde ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist die in unserem Eigentum stehende Ware vom Kunden gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

7. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spreeradio Restaurant-Tipp, c/o Weh Communications GmbH, Bühringstraße 12, D-13086 Berlin, Telefon: +49 30 8093 230 58, Telefax: +49 30 8093 230 59, eMail: spreeradioshop@24-7-shops.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Spreeradio Restaurant-Tipp
c/o Weh Communications GmbH
Bühringstraße 12
13086 Berlin

Telefax: +49 30 8093 230 59
eMail: spreeradioshop@24-7-shops.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)


Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen


8. Gewährleistung
Ist der Liefergegenstand zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs mangelhaft, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung sind ausgeschlossen, wenn der Kunde uns offensichtliche Mängel nicht unverzüglich nach Entdecken angezeigt hat. Die Haftung für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns oder einen unserer Erfüllungsgehilfen beruht, wird durch diese Bestimmung nicht ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die durch unsachgemäß vorgenommene Veränderungen oder Eingriffe seitens des Kunden oder Dritter entstanden sind. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Verkauft der Kunde von uns gelieferte Artikel an Dritte, so ist es ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen bzw. vertraglichen Gewährleistungsansprüche an uns zu verweisen. Ist der Kunde Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung ist durch uns schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Ohnehin bestehende gesetzliche Ansprüche werden durch diese Regelung nicht ausgeschlossen.

9. Haftung und Schadenersatz
Wir haften nur für Schäden, die wir, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von uns, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auch bei Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Weh Communications GmbH ist nicht für die Leistung der Aussteller der Gutscheine verantwortlich und haftbar. Der Kunde hat sich bei mangelhafter Leistung oder Schadensersatzansprüchen an den Aussteller der Gutscheine zu wenden.

10. Rücktritt
Die Weh Communications GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet, über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder die Eröffnung beantragt worden ist.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Für Verträge mit Kaufleuten wird als Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung sowie als Gerichtsstand Berlin vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir auch berechtigt sind, am Ort des Kunden zu klagen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Es gilt nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn wir stimmen einer anderweitigen Regelung schriftlich zu.

12. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Änderungen und Nebenabreden
Ergänzungen, Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Das gleiche gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis. Dem Kunden bleibt vorbehalten, diese Vermutung zu widerlegen.

14. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.